{"id":3038,"date":"2023-04-25T09:01:31","date_gmt":"2023-04-25T07:01:31","guid":{"rendered":"https:\/\/haas-eschborn.de\/?p=3038"},"modified":"2023-04-25T09:01:38","modified_gmt":"2023-04-25T07:01:38","slug":"kuenstliche-intelligenz-im-arbeitsverhaeltnis","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/haas-eschborn.de\/en\/kuenstliche-intelligenz-im-arbeitsverhaeltnis\/","title":{"rendered":"Artificial intelligence in the employment relationship - legal requirements"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\">Die Forschung und Entwicklung von k\u00fcnstlicher Intelligenz (KI) schreitet mit gro\u00dfen Schritten voran. Auch am Arbeitsplatz kommt KI immer h\u00e4ufiger zum Einsatz. Sie unterst\u00fctzt die Produktentwicklung oder vereinfacht und beschleunigt Arbeitsprozesse. Dies stellt Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor immer neue Herausforderungen. Insbesondere Arbeitgeber m\u00fcssen hierbei ein rechtliches Update vornehmen, um den durch die KI entstehenden rechtlichen Herausforderungen gerecht zu werden.<\/p>\r\n<p style=\"text-align: justify;\">Mit diesem Artikel geben wir einen \u00dcberblick \u00fcber die wichtigsten rechtlichen Anforderungen f\u00fcr den Einsatz von KI am Arbeitsplatz.<\/p>\r\n<br>\r\n<div class=\"inhaltsverzeichnis\">\r\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Table of contents:<\/strong><\/p>\r\n<ul>\r\n<li style=\"text-align: justify;\"><a href=\"#tipp1\" title=\"Herausforderungen durch das Datenschutzrecht\">Herausforderungen durch das Datenschutzrecht<\/a><\/li>\r\n<li style=\"text-align: justify;\"><a href=\"#tipp2\" title=\"Arbeitsrechtliche Anforderungen\">Arbeitsrechtliche Anforderungen<\/a><\/li>\r\n<li style=\"text-align: justify;\"><a href=\"#tipp3\" title=\"Pers\u00f6nlichkeitsrechte des Arbeitnehmers m\u00fcssen gewahrt werden\">Pers\u00f6nlichkeitsrechte des Arbeitnehmers<\/a><\/li>\r\n<li style=\"text-align: justify;\"><a href=\"#tipp4\" title=\"Besondere Pflichten f\u00fcr Arbeitgeber beim Einsatz von KI\">Besondere Pflichten f\u00fcr Arbeitgeber<\/a><\/li>\r\n<\/ul>\r\n<br \/>\r\n<\/div>\r\n<br>\r\n<br \/>\r\n<p style=\"text-align: center;\"><strong>Do you need legal advice on employment law? Contact us now!<\/strong><\/p>\r\n<p style=\"text-align: center;\"><a href=\"tel:+496173318170\" title=\"Call now\"><span style=\"font-size:1.3em; color:#0B1E51;\"><i class=\"fa fa-phone\" ><\/i> 06173 - 318 170<\/span><\/a><\/p>\r\n<p style=\"text-align: center;\"><a href=\"mailto:info@haas-eschborn.de\" title=\"Send e-mail\"><span style=\"font-size:1.3em; color:#050B62;\"><i class=\"fa fa-envelope-o\" ><\/i> info@haas-eschborn.de<\/span><\/a><\/p>\r\n<p style=\"text-align: center;\"><span style=\"font-size:1.3em; color:#050B62;\"><i class=\"fa fa-location-arrow\" ><\/i> Rudolf-Diesel-Str. 5, 65760 Eschborn near Frankfurt<\/span><\/p>\r\n<p style=\"text-align: center;\">\r\n\t<a href=\"\/en\/contact\/#formular\" class=\"btn get-a-quote__link\">To the contact form<\/a><\/p>\r\n<br \/><hr \/><br \/>\r\n<h2 class=\"anker\" id=\"tipp1\">KI im Arbeitsrecht: Herausforderungen durch das Datenschutzrecht<\/h2>\r\n<p style=\"text-align: justify;\">Nach dem in Deutschland und der EU geltenden Datenschutzrecht gelten f\u00fcr Arbeitgeber strenge Vorgaben. So sind diese nicht nur dazu verpflichtet, die Zustimmung der Arbeitnehmer \u00fcber die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten einzuholen. Sie m\u00fcssen auch das Prinzip der Datensparsamkeit und der Datenminimierung beachten.<\/p>\r\n<p style=\"text-align: justify;\">Dieses steht jedoch schon dem Grundsatz nach in einem Spannungsverh\u00e4ltnis zum Einsatz von KI, weil diese auf das Sammeln von m\u00f6glichst vielen Daten angewiesen ist, um sich auf Grundlage dieser Daten weiter entwickeln zu k\u00f6nnen.<\/p>\r\n<p style=\"text-align: justify;\">Eine rechtliche Begrenzung gilt f\u00fcr Daten, die R\u00fcckschl\u00fcsse auf ethnische Herkunft, Rasse, politische Meinungen, Religion oder Weltanschauung, Gewerkschaftszugeh\u00f6rigkeit, sexuelle Orientierung oder Gesundheit zulassen. Diese d\u00fcrfen grunds\u00e4tzlich nicht erhoben und verarbeitet werden, es sei denn, ein Gesetz erlaubt dies ausdr\u00fccklich.<\/p>\r\n<br \/><hr \/><br \/>\r\n<h2 class=\"anker\" id=\"tipp2\">Arbeitsrechtliche Anforderungen bei K\u00fcnstlicher Intelligenz<\/h2>\r\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Arbeitgeber trifft im Rahmen des Arbeitsverh\u00e4ltnisses eine F\u00fcrsorgepflicht gegen\u00fcber den Arbeitnehmern. Aufgrund dessen sind sie dazu verpflichtet, ihren Arbeitnehmern einen sicheren und fairen Arbeitsplatz zu gew\u00e4hren. Dar\u00fcber hinaus gilt f\u00fcr beide Seite die Beachtung des Gebotes der gegenseitigen R\u00fccksichtnahme.<\/p>\r\n<p style=\"text-align: justify;\">Sofern KI in Entscheidungsprozesse direkt eingebunden ist, muss daher sichergestellt werden, dass kein Arbeitnehmer durch eine von der KI getroffene Entscheidung ungerechtfertigt benachteiligt wird. Zudem muss sichergestellt sein, dass die Grunds\u00e4tze des Arbeitsschutzes und der Mitbestimmung durch die Arbeitnehmer beim Einsatz der KI nicht verletzt werden. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die \u00dcberwachung von Arbeitnehmern am Arbeitsplatz unter dem Einsatz von KI. Dies ist nur unter besonderen Voraussetzungen erlaubt.<\/p>\r\n<br \/><hr \/><br \/>\r\n<h2 class=\"anker\" id=\"tipp2\">Pers\u00f6nlichkeitsrechte des Arbeitnehmers m\u00fcssen gewahrt werden<\/h2>\r\n<p style=\"text-align: justify;\">Eine Schnittmenge zwischen arbeitsrechtlichen- und datenschutzrechtlichen Problemstellungen beim Einsatz von KI findet sich bei der Pflicht zur Achtung des allgemeinen Pers\u00f6nlichkeitsrechts der Arbeitnehmer. Denn desto mehr Daten gesammelt werden, desto gr\u00f6\u00dfer ist die Gefahr, dass diese Daten missbraucht werden. Arbeitnehmer k\u00f6nnen daher von Ihrem Arbeitgeber verlangen, dass diese den Einsatz der KI insbesondere im Hinblick auf die Pflicht zur Datensparsamkeit und Datenminimierung genau \u00fcberwachen.<\/p>\r\n<p style=\"text-align: justify;\">Au\u00dferdem muss das Prinzip der Fairness und Diskriminierungsfreiheit beachtet werden. Das hei\u00dft, dass die KI keine Entscheidungen auf der Grundlage von diskriminierenden Faktoren wie ethnische Herkunft, Alter, Geschlecht oder sexueller Orientierung getroffen werden d\u00fcrfen. Dies kann auch deswegen problematisch werden, weil bestimmte Algorithmen in der KI selbst diskriminierende Muster produzieren und reproduzieren kann. Arbeitgeber m\u00fcssen daher die Programmierung von selbstlernender KI stetig im Auge behalten.<\/p>\r\n<p style=\"text-align: justify;\">Zudem muss auch beim Einsatz von KI im Rahmen der Entscheidungsfindung gew\u00e4hrleistet werden, dass diese f\u00fcr Arbeitnehmer weiterhin transparent und nachvollziehbar gestaltet wird. Denn diese haben einen Anspruch darauf zu erfahren, wie bestimmte Entscheidungen zustande gekommen sind und welche Daten hierbei zur Entscheidungsfindung mit eingeflossen sind.<\/p>\r\n<br \/><hr \/><br \/>\r\n<h2 class=\"anker\" id=\"tipp2\">Besondere Pflichten f\u00fcr Arbeitgeber beim Einsatz von KI<\/h2>\r\n<p style=\"text-align: justify;\">Um den Prinzipien der Datensparsamkeit-, Datensicherheit- und Datenvermeidung gerecht zu werden, ist es in gewissen Teilen f\u00fcr Arbeitnehmer angezeigt, die gesammelten Daten zu anonymisieren bzw. mittels Pseudonymen die Zuordnung der jeweiligen Daten zu erschweren.<\/p>\r\n<p style=\"text-align: justify;\">Neben der Beachtung der rechtlichen Grunds\u00e4tze im Rahmen der Verwendung von KI m\u00fcssen Arbeitgeber auch entsprechenden Dokumentationspflichten gerecht werden. Dadurch muss sichergestellt werden, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen eingehalten wurden und es zu keiner Benachteiligung von Arbeitnehmern gekommen ist.<\/p>\r\n<p style=\"text-align: justify;\">Zudem sind bei der Einf\u00fchrung von KI-Systemen sowohl die Arbeitnehmer als auch, sofern vorhanden, der Betriebsrat mit einzubeziehen. Letzterem kommt mit einer gewissen Reichweite ein Mitbestimmungsrecht zu. So sind im mit dem im Jahr 2021 in Kraft getretenen Betriebsr\u00e4temodernisierungsgesetz die Mitbestimmungsrechte in Sachen KI deutlich gest\u00e4rkt worden. Deshalb muss der Betriebsrat bereits fr\u00fchzeitig in die entsprechenden Prozesse mit einbezogen werden.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"The research and development of artificial intelligence (AI) is making great strides. AI is also increasingly being used in the workplace. It supports product development or simplifies and accelerates work processes. 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