Sind Feuerwehrleute in Alarmbereitschaft versetzt, so ist auch das als Arbeitszeit zu werten. So urteilte k\u00fcrzlich das OVG Nordrhein-Westfalen in M\u00fcnster. Und sprach zwei Feuerwehrm\u00e4nnern r\u00fcckwirkend eine Entsch\u00e4digung f\u00fcr Mehrarbeit zu. Dabei bezog sich das Gericht auch auf europarechtliche Erw\u00e4gungen.<\/p>\n
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Ob eine Bereitschaft als Arbeitszeit gilt, das kommt aber wohl auch in Zukunft auf den Einzelfall an. Erheblich ist dabei, wie frei der Diensthabende in der Ausgestaltung freizeitlicher Aktivit\u00e4ten ist. Im Falle der beiden Feuerwehrleute durften diese sich zwar au\u00dferhalb der Dienststelle aufhalten; ihre Rufzeiten zum Ausr\u00fccken waren indes so kurz (90 Sekunden), dass dies eine zu weitgehende Einschr\u00e4nkung darstelle, um noch als Freizeit zu gelten.<\/p>\n
Klar ist: Die Feuerwehr als Rettungseinrichtung ist ein spezielles Beispiel. Aber der Fall aus M\u00fcnster ist keineswegs als Sonderfall abzutun. Auch in anderen Branchen ist es \u00fcblich, Mitarbeiter in Bereitschaft vorzuhalten.<\/p>\n
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F\u00fcr die Frage, ob bei einer solchen nun Dienst- oder Freizeit anzunehmen ist, wird es auf alle Umst\u00e4nde der Ausgestaltung der Bereitschaft ankommen. Indizien neben der Reaktionszeit und dem vorgegebenen Aufenthaltsort sind auch solche Ankn\u00fcpfungspunkte, die im inhaltlichen Zusammenhang mit der fraglichen T\u00e4tigkeit stehen. So etwa Dauer und Intensit\u00e4t etwaiger Eins\u00e4tze sowie die Frage, ob in dem entsprechenden Betrieb im Falle eines Ausl\u00f6sungsmoments stets alle Bereitschaftskr\u00e4fte \u201eausr\u00fccken\u201c oder dies nur Teile jener Mitarbeiter umfasst, die in Bereitschaft vorgehalten werden.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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