Category: Arbeitsrecht

Arbeitsschutzverordnung SARS CoV 2 verlängert

Corona-Arbeitsschutzverordnung verlängert

Das Bundeskabinett hat die am 15. März auslaufende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verlängert. Durch diese bereits im Januar erlassene Verordnung soll der im letzten Jahr entwickelte SARS-CoV2-Arbeitsschutz Standard ergänzt werden. Lockerungen sind in diesem Bereich angesichts der steigenden Inzidenzzahlen weiterhin nicht in Sicht. Die geltenden Bestimmungen zum Arbeitsschutz und zur Reduzierung betriebsbedingter Personalkontakte bleiben daher weiterhin bestehen. Durch

Kann der Jahresurlaub wegen Kurzarbeit gekürzt werden?

Kann der Jahresurlaub wegen Kurzarbeit gekürzt werden?

In Zeiten der Corona-Krise und des zweiten Lockdowns sind aktuell viele Betriebe geschlossen oder haben ihre Produktion deutlich heruntergefahren. Für viele Arbeitnehmer wurde deswegen Kurzarbeit angemeldet. Für viele Arbeitgeber stellt eine Beschäftigung von Mitarbeitern in Kurzarbeit die letzte Möglichkeit dar, ihren Betrieb am Leben zu halten und die Krise zu überstehen. Für die Arbeitnehmer ist
Auskunftsanspruch des Arbeitgebers im Annahmeverzugsverfahren

Auskunftsanspruch des Arbeitgebers im Annahmeverzugsverfahren

Mit seinem Urteil vom 27. Mai 2020 (AZ: 5 AZR 387/19) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) seine bisherige Rechtsprechung geändert und erkennt erstmals einen Auskunftsanspruch des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer an, um dessen böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs besser beurteilen und erforderlichenfalls auch beweisen zu können. Für Arbeitgeber wird es dadurch einfacher, die Höhe der Annahmeverzugslohnansprüche zumindest

Achtung Arbeitgeber - Kurzarbeitergeld nur im ungekündigten Arbeitsverhältnis

Achtung Arbeitgeber: Kurzarbeitergeld nur im ungekündigten Arbeitsverhältnis

Die Auswirkungen der Coronakrise auf die Wirtschaft wiegen schwer. Ein Instrument, um die schwierige Situation der Unternehmen zu lindern, ist das von der Agentur für Arbeit gewährte Kurzarbeitergeld (KUG). Hierbei sollten Arbeitgeber jedoch einige Voraussetzungen dringend beachten. Voraussetzung für das Kurzarbeitergeld Das Kurzarbeitergeld der Agentur für Arbeit wird nur für ungekündigte Arbeitsverhältnisse gewährt. Ziel des

Bundessozialgericht: Beitragspflicht für Tankgutscheine und Werbeflächenentgelte

Beitragspflicht für Tankgutscheine und Werbeflächenentgelte

Nach einem aktuellen Urteil des Bundessozialgerichts können Tankgutscheine und Entgelte für Werbeflächen sozialversicherungspflichtige Arbeitsentgelte darstellen, wenn durch diese lediglich ein Ersatz des Bruttolohns vorgenommen wird. Dies auch dann, wenn diese Entgelte die steuerrechtlich relevante Bagatellgrenze von 44 Euro unterschreiten (BSG Urteil v. 23.02.2021 – B 12 R 21/18 R). Entscheidung beim Bundessozialgericht zum „geldwerten Vorteil“

Crowdworking und Arbeitsrecht: Die 4 wichtigsten Fragen und Antworten

Crowdworking und Arbeitsrecht: Die 4 wichtigsten Fragen und Antworten

Heutzutage werden Crowdworking und entsprechende Anbieter-Plattformen wie AppJobber, Freelancer oder Clickworker immer populärer. Die Unternehmen locken mit der Möglichkeit, bequem und flexibel von zu Hause über das Internet arbeiten zu können. Viele Tätigkeiten und Arbeitgeber erwecken jedoch einen nicht besonders seriösen Eindruck. Arbeitnehmer, die im Crowdworking / Crowdsourcing arbeiten, werden oft als eine Armee von

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