Kategorie: Arbeitsrecht

Mit heutiger Wirkung (27.01.2021) trat die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung in Kraft, welche zusätzliche und befristete Maßnahmen regelt. Bei dieser Verordnung handelt es sich um eine verbindliche Rechtsvorschrift, die unabhängig der Unternehmensgröße für den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer während der Corona-Pandemie sorgt. Welche Änderungen treten mit der Arbeitsschutzverordnung in Kraft? Folgende Arbeitsschutzregelungen bestehen weiter fort: Einhaltung des

Im Fall eines im Januar 2017 durch einen Dienstunfall erkrankten Beamten, der aufgrund der gesundheitlichen Folgeschäden nach einem kurzen Wiedereingliederungsversuch 2019 in den vorzeitigen Ruhestand versetzt worden war, entschied das Verwaltungsgericht Trier nun gegen dessen Forderung nach einer finanziellen Abgeltung seines Anspruchs auf Resturlaub. Der Kläger, der sich zum Zeitpunkt des Dienstunfalls in einem aktiven

Als Reaktion auf die sich verschärfende Corona-Situation ordnen immer mehr Arbeitgeber für Betriebe und Unternehmen eine Maskenpflicht für Arbeitnehmer am Arbeitsplatz an. Viele Arbeitnehmer legen ihrem Arbeitgeber Befreiungsatteste vor, die bescheinigen, dass sie aufgrund von gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder aus gesundheitlichen Gründen keine Maske bzw. keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können. Sind diese Atteste ausreichend, dass der Arbeitnehmer

Die Coronakrise trifft viele Unternehmen hart. Um diese Folgen etwas abzumildern, wird das Kurzarbeitergeld gewährt. Dieses soll den Unternehmen unter die Arme greifen und so viele Arbeitsplätze als möglich erhalten. Es stellt sich daher die Frage, ob auch Geschäftsführer Kurzarbeitergeld erhalten können. Mit dieser Frage hat sich aktuell das Sozialgericht Speyer im Rahmen eines Eilverfahrens